Telefon 0721-68032890
Rechtsanwältin Birgit Kaiser

Wirtschaftsrecht

Wie hat sich das Wirtschaftsrecht geschichtlich entwickelt?

Schon immer war wirtschaftliches Treiben ein essenzieller Bestandteil des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Die sich in regelmäßigen Abständen verändernden Wirtschaftssysteme stellten jeweils ganz unterschiedliche Anforderungen an deren rechtliche Grundlagen, gemein aber war ihnen ein (wenn auch unterschiedlich ausgeprägter) Regelungsbedarf. Dennoch tauchte in Deutschland der Begriff „Wirtschaftsrecht“ erst nach dem Ersten Weltkrieg in Erscheinung.

Vor allem die Übergangszeiten von einem Wirtschaftssystem zum anderen stellen die Wirtschaftsrechtler immer wieder vor große Herausforderungen. In Deutschland beispielsweise mussten nach der Wiedervereinigung die zentralisierten Regelungen der Planwirtschaft an die Bedürfnisse des Wirtschaftsrechts in einer sozialen Marktwirtschaft angepasst werden.

Was ist Wirtschaftsrecht und welche Rechtsbereiche erfasst es?

Eine einheitlich anerkannte Definition des Begriffs „Wirtschaftsrecht“ gibt es nicht. In Anbetracht der vielfältigen wirtschaftlichen Tätigkeiten muss er aber heute eher weit ausgelegt werden und kann als die Gesamtheit aller Normen gesehen werden, welche die Beziehungen zwischen Teilnehmern des wirtschaftlichen Lebens regelt.

Das Wirtschaftsrecht gliedert sich im Wesentlichen in drei verschiedene Bereiche. Unter das private Wirtschaftsrecht fallen das Arbeitsrecht, das Wettbewerbsrecht, das Kartellrecht, das Handelsrecht sowie das Gesellschaftsrecht. Damit regelt es die Beziehungen zwischen Händlern, Produzenten und Konsumenten.

Das öffentliche Wirtschaftsrecht wiederum besteht aus vier Unterpunkten: Sind im internationalen Wirtschaftsrecht vor allem die Regelungen der Welthandelsorganisation (WTO) einschlägig, befasst sich das Wirtschaftsverfassungsrecht mit den wirtschaftlichen Regelungen, die sich aus dem Grundgesetz ergeben. Das Wirtschaftsverwaltungsrecht ist der Überbegriff für Vorgaben in den Bereichen der Subventionierung, Regulierung, Auftragsvergabe und der Gewerbeordnung. Schließlich zählt auch das europäische Wirtschaftsrecht zu diesem Bereich. Dieses befasst sich vor allem mit der Vollendung des europäischen Binnenmarktes, welche durch die konsequente Umsetzung der Grundfreiheiten (freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs-, und Kapitalverkehr) erreicht werden soll.

Das Wirtschaftsstrafrecht reguliert den Bereich der Wirtschaftskriminalität. Gerichte werden in diesem Teilgebiet hauptsächlich bei Steuerhinterziehung, Korruptionsaffären sowie dem Diebstahl geistigen Eigentums tätig.

Welche Rechtsquellen gelten für das Wirtschaftsrecht?

Für die oben erwähnten Teilgebiete des Wirtschaftsrechts ergeben sich unterschiedliche Rechtsquellen. Das öffentliche Wirtschaftsrecht speist sich auf völkerrechtlicher Ebene vor allem aus dem WTO-Recht. Daneben sind die Vorgaben des Gemeinschaftsrechts zu beachten, welche sich in den Primärverträgen der Europäischen Gemeinschaft, Verordnungen, Richtlinien und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs äußern. Auf bundesstaatlicher Ebene sind neben dem Grundgesetz auch die Gesetze und Rechtsverordnungen sowie das Berufsrecht relevant. Abhängig von der Kompetenzverteilung können auch Bundesländer wirtschaftsrechtliche Regelungen erlassen. Schließlich können kommunale Satzungen Bestimmungen über das Wirtschaftsleben enthalten.

Für das private Wirtschaftsrecht stellt das Unternehmensgesetzbuch (UGB) die wichtigste Rechtsquelle dar. Es enthält wichtige Begriffsdefinitionen, Bestimmungen über die verschiedenen Gesellschaftsformen und unternehmensbezogene Geschäfte. Darüber hinaus finden sich detaillierte Regelungen in spezifischen Gesetzen, wie etwa dem Aktiengesetz, dem Kartellgesetz oder dem Genossenschaftsgesetz. Das bürgerliche Recht wirkt subsidiär, das heißt nur dann, wenn es keine spezifischeren Regelungen gibt.

In Anbetracht der Vielzahl wirtschaftsrechtlicher Regelungen ist es für Laien nahezu unmöglich, sich in diese große Regelungsdichte einzuarbeiten. Nicht-Juristen wird es schwer fallen, die für sie entscheidenden Gesetze und Verordnungen zu finden und juristisch korrekt anzuwenden. Daher empfiehlt es sich, bei Problemen und Streitfällen einen erfahrenen Wirtschaftsrechtler zu Rate zu ziehen. Das Wirtschaftsrecht zählt zu einem der Fachgebiete von Rechtsanwältin Birgit Kaiser aus Karlsruhe. Ihre ausgewiesene Expertise und Erfahrung macht sie zur optimalen Anlaufstelle für Rechtsberatung und Prozessvertretung.

Anwaltskanzlei Birgit Kaiser
Herrenstraße 52a
D-76133 Karlsruhe

Telefon: +49 721 6803289-0
Telefax: +49 721 6803289-9

E-Mail: info@rechtsanwalt-karlsruhe.com
Internet: www.rechtsanwalt-karlsruhe.com

 

Infothek: ArbeitsrechtWirtschaftsrechtInkassoMediator