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Rechtsanwältin Birgit Kaiser

Was ist Arbeitsrecht und welche Rechtsbereiche erfasst es?

Die Geschichte des „modernen“ Arbeitsrechts in Deutschland reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück. Mit der zunehmenden Industrialisierung war es nötig geworden, Regeln für einen immer wichtiger werdenden Teil des gesellschaftlichen Lebens zu schaffen. So verbot beispielsweise innerhalb des Deutschen Bundes das „Preußische Regulativ“ seit 1839 die Arbeit von Kindern unter neun Jahren. Die arbeitsrechtlichen Regelungen dehnten sich seither kontinuierlich aus. Betrafen sie anfangs hauptsächlich die Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber (individuelles Arbeitsrecht oder Individualarbeitsrecht), entwickelte sich mit dem Aufkommen von Gewerkschaften auch das Kollektivarbeitsrecht, welches das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern regelt.

Heute wirkt auch die Europäische Union auf diese Rechtsverhältnisse ein, indem sie etwa Mindestarbeitsstandards vorgibt. Durch das Gebot der Nichtdiskriminierung und die Grundfreiheiten der Arbeitnehmer- und Niederlassungsfreiheit wirkt sie regulativ in diesen Bereichen.

Was ist unter Individualarbeitsrecht zu verstehen?

Rechtliche Grundlage des individuellen Arbeitsrechts ist der Arbeitsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Durch ihn treten die Beteiligten in ein rechtsverbindliches Verhältnis ein, welches für beide Vertragsparteien jeweils Rechte und Pflichten mit sich bringt. Dazu gehört auf Seiten des Arbeitnehmers vor allem die Arbeits- und Treuepflicht, während der Arbeitgeber seinerseits den Lohnschutz garantieren muss und eine Art Fürsorgepflicht eingeht. In einem Arbeitsvertrag sind darüber hinaus die Bedingungen für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses sowie der Kündigungsschutz geregelt.

Was regelt das Kollektivarbeitsrecht?

Im Gegensatz zum Individualarbeitsrecht regelt das Kollektivarbeitsrecht die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertretungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Dadurch greift es vor allem für Gewerkschaften bzw. Arbeitgeberverbände. Untergebiete des kollektiven Arbeitsrechts stellen die betriebliche Mitbestimmung, das Tarifvertragsrecht, sowie das Arbeitskampfrecht dar. Das letztere Rechtsgebiet befasst sich hauptsächlich mit Streiks und anderen Formen der Arbeitsniederlegung.

Welche Rechtsquellen gelten für das Arbeitsrecht?

Eine Sammlung aller arbeitsrechtlichen Regelungen im Sinne eines „Arbeitsgesetzbuches“ (vergleichbar mit dem Strafgesetzbuch oder dem Sozialgesetzbuch) gibt es trotz einiger Anstrengungen hinsichtlich dessen Einführung nicht. Aus diesem Grund speist sich das Arbeitsrecht aus einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsquellen.

Auf nationaler Ebene finden sich Gesetze mit Bezug zum Arbeitsrecht unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), im Tarifvertragsgesetz, im Kündigungsschutzgesetz und im Berufbildungsgesetz. Auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland trifft Regelungen in diesem Bereich, indem es beispielsweise die Berufsfreiheit in Art. 12 GG verfassungsrechtlich verankert.

Auf europarechtlicher Ebene werden hauptsächlich Richtlinien erlassen, welche gewisse Arbeitsstandards, z.B. im Bereich der Arbeitsplatzsicherheit, einfordern. Eine Richtlinie ist im Gegensatz zu einer Verordnung nur hinsichtlich ihres Ziels verbindlich. Das heißt, dass die Nationalstaaten in den Mitteln der Umsetzung weitgehend frei sind. Während europäische Verordnungen unmittelbar gelten, sehen die Richtlinien der Europäischen Union zumeist Fristen vor, innerhalb derer die Mitgliedsländer geeignete Maßnahmen einleiten müssen, um das vorgegebene Ziel zu erreichen.

Welches Gericht ist für arbeitsrechtliche Klagen zuständig?

Eine arbeitsrechtliche Streitigkeit wird in der Regel vor einem regional zuständigen Arbeitsgericht entschieden. Voraussetzung für die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts ist jedoch, dass der Rechtsstreit von dem sogenannten Arbeitsgerichtsgesetz erfasst wurde. In dem genannten Gesetz werden sämtliche Dispute aufgeführt, die ein Tätigwerden des Arbeitsgerichts begründen. Dazu gehören hauptsächlich Streitfälle zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern etwa in Bezug auf die Ansprüche des Arbeitnehmers (Gehalt- und Lohnforderungen, Urlaubsanspruch, Arbeitszeitenregelung, Abfindungseinforderungen, Kündigungsschutz, Kündigungsfristen, Betriebsrat, etc.).

Im Hinblick auf den Umfang und die Komplexität des Arbeitsrechts ist es für Nicht-Juristen geradezu unmöglich, die entscheidenden Bestimmungen und Bedeutungen zu erkennen, juristisch zu bewerten und einzuordnen. Es ist aus diesem Grund ratsam, einen erfahrenen Fachanwalt mit der Prozessführung zu betrauen. Frau Rechtsanwältin Birgit Kaiser aus Karlsruhe kann im Bereich des Arbeitsrechts auf große Erfahrung und ausgesprochenen Sachverstand zurückgreifen und empfiehlt sich als Fachanwältin für Arbeitsrecht und Prozessvertreterin.

Anwaltskanzlei Birgit Kaiser
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